Westfalentalk: Wir GRÜNE und der Angriffskrieg – Austausch und Debatte zur deutschen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Wann? Dienstag, den 30.05.2023, 16:30 bis 18:00 Uhr
Wo? Zoom unter: https://eu01web.zoom.us/j/64297560130

Der Angriffskrieg Russlands ist schrecklich und fordert täglich Menschenleben, zwingt zahlreiche Menschen zur Flucht und verbreitet weltweit Verzweiflung und Zukungsangst. Doch die Ukraine hält beeindruckend dagegen und die die Frühjahresoffensive der ukrainischen Streitkräfte scheint kurz bevorzustehen oder schon angelaufen zu sein. Damit die Ukraine ihre Unabhängkeit gegen die Aggression der Russischen Föderation behaupten kann, hat Deutschland der Ukraine weitreichende Hilfen zukommen lassen (siehe hier); darunter 160.000 Erste-Hilfe-Kits, 36.000 Wolldecken aber auch 18 „Leopard“- Kampfpanzer, 40 „Marder“-Schützenpanzer, 23.500 Schuss Artelleriemunition und 14 Panzerhaubitzen. Weitere militärische Unterstützung ist in Vorbereitung. Gleichzeitig unterstützt die Bundesrepubik Deutschland die Ukraine seit 2022 mit einer 4,2 Milliarden Euro Ertüchtigungsinitiative, genehmigt die Ausfuhr militärischer Geräte in das Krisengebiet und kooperiert eng mit europäischen Landern und zahlreichen NATO-Verbündeten wie den USA, so dass die Ukraine von Russland besetzte besetzte Gebiete zurückerobern kann.

Auch sicherheitspolitisch hat sich die Ampelkoalition viel vorgenommen. Um für eine mögliche Konfrontation mit Russland auf NATO-Ebene materiell und personell begegnen zu können und die Bundeswehr grundsätzlich besser auszustatten, hat der Bundestag unter dem Motto der „Zeitenwende“ ein Sondervermögen in Höhe von 100 Mrd. Euro beschlossen. Die Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr hängt damit eng zusammen.

Wir wollen mit euch über die aktuelle Lage in der Ukraine und unsere GRÜNE Position dazu in den Austausch gehen. Wir freuen uns, dazu Sara Nanni aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion begrüßen zu können. Sie ist Friedens- und Konfliktforscherin, sicherheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion und ordentliches Mitglied im Gremium „Sondervermögen Bundeswehr“. Am 23. März 2022, einen Monat nachdem der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine begann, sagte sie im Bundestag: „Der Krieg in der Ukraine ist so sinnlos, so nutzlos, so dumm, so falsch, wie alle anderen auch. Aber er ist da. Er ist da und er geht auch nicht einfach weg, weil er unsinnig, nutzlos, dumm und falsch ist. Und wenn wir uns Sorgen um den Frieden in Europa machen und wenn wir uns auch Sorgen um unsere eigen Sicherheit machen, dann müssen wir auch sicherheitspolitisch handlungsfähiger sein als wir das heute sind.

„Wir freuen uns auf euch und die Debatte!

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